Rathaus Oberhausen

Steigende Flüchtlingszahlen: Stadt schafft Notunterkunft

Bild: 			Die ehemalige Tackenbergschule wird vorübergehend als Notunterkunft genutzt. (Foto: Stadt Oberhausen)
Die ehemalige Tackenbergschule wird vorübergehend als Notunterkunft genutzt. (Foto: Stadt Oberhausen)

Die Stadt Oberhausen richtet sich auf deutlich steigende Flüchtlingszahlen ein. 2015 werden nach aktuellen Schätzungen mindestens 600 bis 700 Menschen zusätzlich erwartet. Mittelfristig werden zu ihrer Unterbringung neue Standorte gesucht und kurzfristig eine Notunterkunft eingerichtet.

Eine dramatische Entwicklung beschreibt Sozialdezernentin Elke Münich in diesem Zusammenhang. „Denn bei den bisherigen Prognosen ist die aktuelle Entwicklung im Kosovo noch gar nicht mit eingerechnet. Wenn von dort weiterhin soviele Menschen kommen wie in den letzten Wochen, muss Oberhausen bei der bundesweiten Verteilung mit 470 bis 600 Flüchtlingen zusätzlich rechnen.“

Flüchtlingszahl stieg 2014 um 70 Prozent

Seit Jahresbeginn spürt die Stadt Oberhausen einen deutlichen Anstieg der ohnehin
kontinuierlich zunehmenden Zahlen von Flüchtlingen. Allein in der vergangenen Woche wurden Oberhausen binnen fünf Tagen vom Land weitere 53 Flüchtlinge zugewiesen. Aktuell leben hier rund 1000 Flüchtlinge, wobei der Anstieg in 2014 bereits 70 Prozent betrug. Zur Zeit sind knapp 700 Menschen in Gemeinschaftsunterkünften und 300 in Wohnungen untergebracht. Ende vergangener Woche waren alle verfügbaren Gemeinschafts- und Privatunterkünfte belegt. Gleichzeitig wurden bereits 16 weitere Flüchtlinge zugewiesen.

Bis zum Sommer werden darum mindestens 200 zusätzliche Plätze allein in Gemeinschaftsunterkünften benötigt. „Zusätzlich zur laufenden Erweiterung an der Bahnstraße mit 60 Plätzen, zu den angestrebten 150 Plätzen in Privatwohnungen und zur Prognose, dass einhundert Menschen in ihre Heimatländer zurückkehren“, so die Soziadezernentin. Falls die Zahl der Rückkehrer geringer ausfällt und nicht ausreichend Wohnungen gefunden werden können, müssten sogar bis zu 550 zusätzliche Plätze neu geschaffen werden.

Neue Standorte sind erforderlich

Zur Unterbringung von Flüchtlingen sucht die Stadt intensiv nach neuen Standorten für Gemeinschaftsunterkünfte. Dazu der für städtische Immobilien zuständige Dezernent Jürgen Schmidt: „Wir haben bisher tabulos insgesamt 32 Gebäude und Flächen untersucht. Wichtig sind in diesem Fall neben dem Umfeld und Fragen der sozialen Ein- und Anbindung im Stadtteil oft ganz pragmatische Kriterien. Etwa das Baurecht und bauordnungsrechtliche Fragen bei der Unterbringung der Flüchtlinge, aber auch Eigentumsverhältnisse, die Infrastruktur in Bezug auf Strom, Wasser und Abwasser sowie die kurzfristige Verfügbarkeit.“ Sechs Standorte sind aktuell noch in der engeren Auswahl, weil hier eine Realisierung binnen eines halben oder dreiviertel Jahres möglich erscheint. „Der Teufel steckt oft im Detail. Nicht alle Standorte sind sofort verfügbar, manche sind nur mit hohem finanziellen Aufwand herzurichten oder bislang für andere Zwecke vorgesehen, etwa für den Verkauf.“ Neue Standorte werden von der Stadt in den nächsten Wochen abschließend geprüft. Sofern baulich und planerisch eine grundsätzliche Realisierbarkeit festgestelt wird, sollen sie öffentlich bekannt gegeben und mit der Politik beraten werden.

Sofortmaßnahmen und Notunterkunft

Weil die neuen Standorte frühestens im Spätsommer zur Verfügung stehen, setzt die Verwaltung auf eine Reihe von Sofortmaßnahmen. Dazu zählt die Anmietung von Monteurswohnungen, (die ersten 24 Plätze sind angemietet) und im äußersten Fall auch von Hotelzimmern.

Die Akquise von Privatwohnungen wird intensiviert. 2015 werden für mindestens 150 Flüchtlinge Wohnungen gesucht. Je nach Wohnungs- und Familiengröße handelt es sich dabei um zwischen 38 und 65 Wohnungen. In diesem Zusammenhang hat Oberbürgermeister Klaus Wehling kurzfristig die Geschäftsführungen aller Wohnungsbaugenossenschaften und Wohnungsbaugesellschaften eingeladen, um bei ihnen um noch mehr Unterstützung zu werben.

Die ehemalige Grundschule Tackenberg wird kurzfristig zur Notunterkunft hergerichtet. Hier sollen kurzfristig für 100 bis 120 Plätze entstehen, die voraussichtlich in der letzten Februarwoche verfügbar sind. Dieser Standort ist für einen Zeitraum von sechs Monaten übergangsweise vorgesehen, bis an anderer Stelle eine Dauerlösung geschaffen werden kann. „Ein Kraftakt“, wie Sozialamtsleiter Frank Bohnes beschreibt. Hier sollen Ansprechpartner 24 Stunden am Tag verfügbar sein. Die Versorgung wird über das DRK sowie eine Gemeinschaftsküche organisiert. Weil auch die Sanitäranlagen der benachbarten Sporthalle genutzt werden müssen, ist die dort übliche Nutzung durch Sportvereine und –gruppen zunächst nicht mehr möglich. Hier werden zur Zeit Alternativen gesucht.