Rathaus Oberhausen

Rat hat den Haushalt 2017 verabschiedet

Bild: Erstmals seit 25 Jahren ist der Haushalt ausgeglichen.
Erstmals seit 25 Jahren ist der Haushalt ausgeglichen.

Der Rat der Stadt hat in seiner letzten Sitzung mit großer Mehrheit den Haushalt für 2017 und den Sanierungsplan verabschiedet. Den Ausgaben in Höhe von 790 Millionen Euro stehen Einnahmen in Höhe von 791 Millionen gegenüber. Damit kommt es erstmals seit 25 Jahren zu einem ausgeglichenen Haushalt, erstmals seit einem Vierteljahrhundert muss die Stadt keine neuen Schulden machen, um ihre Aufwendungen finanzieren zu können.

„Ich freue mich sehr über dieses Ergebnis“, so Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU), als der Rat nach mehr als vier Stunden abgestimmt hatte.

Auch Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras (SPD) bedankte sich bei allen Beteiligten für die „konstruktive Mitarbeit“. „Noch nie war es so schwierig, einen Haushalt einzubringen“, so Tsalastras.

Um die jährlich 54 Millionen Landeshilfe aus dem Stärkungspakt bis 2021 weiter zu erhalten, musste dieses Ergebnis erzielt werden: Das Ziel also erst erreicht.

SPD-Chef Wolfgang Große-Brömer bescheinigte in seiner Haushaltsrede der CDU, in der „Realität“ angekommen zu sein. „Vorbei die Zeiten, in denen sich man mehr nörgelnd aus der Mitverantwortung an der städtischen Haushaltsplanung herausgemogelt hat.“ CDU-Fraktionschefin Simone Tatjana-Stehr konterte mit dem Vorwurf, dass die SPD für die Misere dieser Stadt mitverantwortlich sei.