Rathaus Oberhausen

Stadt wartet weiter auf Ermittlungsergebnisse

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Jürgen Schmidt

Die Stadt Oberhausen unterstützt die Bemühungen von Staatsanwaltschaft, Polizei und OGM zur Aufklärung des Verdachts um mißbräuchliche Nutzungen von externen IT-Leistungen von Anfang an aktiv.

„Wir sind als Geschädigte an einer lückenlosen und vorbehaltlosen Aufklärung des Sachverhaltes interessiert und leisten jeden Beitrag, damit von den Ermittlungsbehörden schnell und umfassend Ergebnisse vorgelegt werden können“, unterstreicht Organisationsdezernent Jürgen Schmidt. Einblick in die Ermittlungsakten hat die Stadt bislang allerdings nicht erhalten. „Insofern liegt es auf der Hand, dass wir uns nicht an der Kommentierung von Mutmaßungen oder Wasserstandsmeldungen beteiligen und auf Bitten der Ermittler auch keine Stellungnahmen zur Sache abgeben.“

Schmidt erinnert bei dieser Gelegenheit an verschiedene Maßnahmen der Stadt zur umfassenden Aufklärung des Sachverhalts beizutragen: „Wir haben noch im vergangenen Jahr vorsorglich und in Abstimmung mit den ermittelnden Behörden unter anderem eine ergänzende Inventarisierung sämtlicher dienstlicher Mobiltelefone und Smartphones eingeleitet.“

Darüber hinaus hat die Verwaltung auf Beschluss des Rates, parallel zu den Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft, eine Sonderprüfung des Rechnungsprüfungsamtes bei der Stadt und eine externe Überprüfung von Abläufen und Beschaffungswegen bei der OGM beauftragt. Deren Untersuchungsinhalte und –formen sind mit den Ermittlern abgestimmt worden. Mit Ergebnissen ist nicht vor Ende der Sommerferien zu rechnen.