Rathaus Oberhausen

Neujahrsgruß des Oberbürgermeisters

Bild: Daniel Schranz
Daniel Schranz

Liebe Oberhausenerinnen, liebe Oberhausener,

nach den besinnlichen Weihnachtstagen werden viele von Ihnen die letzten Tage des Jahres zum Rückblick und zum Ausblick genutzt haben. Auch ich möchte mit dieser schönen Tradition nicht brechen und zunächst an ein ereignisreiches, turbulentes und herausforderndes Jahr 2015 erinnern. In den letzten Wochen des vergangenen Jahres durfte ich als neu gewählter Oberbürgermeister unserer Stadt wirken; geprägt wurde 2015 aber ganz sicher nicht allein durch die Oberbürgermeisterwahlen.

„Flüchtlinge“ heißt das Wort des Jahres. Kein anderes Thema bewegte und bewegt unsere Gesellschaft derart intensiv wie die Diskussionen darüber, welche Herausforderungen und welche Chancen in dem Zustrom der Menschen liegen, die bei uns Zuflucht und Schutz suchen.

Nicht nur ich glaube: Wir in Oberhausen können stolz sein auf unsere Willkommenskultur und auf unsere Kraftanstrengungen zur Unterbringung, Versorgung und Integration der Flüchtlinge.

Angesichts der großen Zahl der zu uns kommenden Menschen kann nicht immer alles ganz reibungslos funktionieren. Doch wir bemühen uns, aus den Erfahrungen die richtigen Lehren zu ziehen. Denn auch in 2016 werden wir gemeinsam weitere Anstrengungen unternehmen müssen. Allen, die dazu beigetragen haben und beitragen, namentlich den vielen ehrenamtlichen Helfern wie den Hauptamtlichen der Hilfsorganisationen und der Stadtverwaltung, gilt ein ganz großer Dank hierfür.

Das Jahr 2016 wird darüber hinaus ein Jahr der intensiven politischen Diskussion sein müssen – über den Weg unserer Stadt insgesamt, wie auch über manch schwierige Entwicklung. So stehen zu Jahresbeginn noch einmal die Vorgänge um den sogenannten Handyskandal bei der Oberhausener Gebäudemanagement GmbH auf der Tagesordnung der städtischen Gremien. Aus den inzwischen vorliegenden Prüfberichten und den hier beschriebenen Mängeln müssen wir die notwendigen Konsequenzen ziehen. Daneben wird es aber auch grundsätzlicher um das Verhältnis zwischen der Stadt und ihren Gesellschaften sowie den eingetretenen Vertrauensverlust gehen müssen. Die Menschen in unserer Stadt haben mit dem Thema jedenfalls noch lange nicht abgeschlossen – und formulieren damit eine Aufgabe für Rat und Verwaltung.

Eine intensive Debatte steht uns auch über unsere Abfallgebühren bevor. Die Gerichtsurteile der vergangenen Jahre, nach denen die Verbrennungspreise und damit die Gebühren überhöht waren, haben das Vertrauen in die Verlässlichkeit der städtischen Gebührenbescheide erschüttert. Dies müssen wir dringend ändern und das werden wir auch. Damit kein Missverständnis aufkommt: Fehler passieren, das ist auch im nächsten Jahr nicht auszuschließen. Ich werde aber gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen aus der Verwaltung alles dafür tun, um alte Fehler so gut es geht zu korrigieren und neue zu minimieren. Erfreulich ist: Alle Zeichen deuten darauf hin, dass die Preisprüfung zu einem Abschluss kommt und dann auch mit der Rückzahlung zu viel gezahlter Müllgebühren begonnen werden kann. Genau darauf haben mich in den letzten Wochen auch viele Oberhausenerinnen und Oberhausener angesprochen.

Doch andere Themen sind den Menschen nicht weniger wichtig. Junge Eltern sorgen sich angesichts eines Bildungsplanes, der nicht allen gefallen kann, um die Schulen für ihre Kinder. Rat und Verwaltung werden hier nicht allein die Ergebnisse des vorliegenden Gutachtens heranziehen und sorgfältig abwägen, was eine Schulschließung für das jeweilige Quartier und die dort wohnenden Familien bedeutet. Gleichzeitig müssen wir auch die Chance nutzen, mit den finanziellen Mitteln des Bundes und der Stadt in zukunftsfähige Lernorte unserer Stadt zu investieren.

Viele Bürgerinnen und Bürger machen mir Mut, auch was unsere mittelfristigen Ziele betrifft: „Gehen Sie es an, auch wenn nicht alles klappen sollte.“ Die Themen dieser Botschaften sind vielfältig: die Höhe von Grund- und Gewerbesteuer und die Parkgebühren, die Zukunft der Stadtteilzentren oder die Ansiedlung von Unternehmen. Einiges davon wollen wir im Jahr 2016 voranbringen und werden wir anpacken: Aus den Handlungskonzepten für die Stadtteilzentren von Sterkrade und Osterfeld sollen erste konkrete Maßnahmen zur Verbesserung von Erreichbarkeit, Aufenthaltsqualität und Erscheinungsbild starten. Und parallel zur Neuordnung der Wirtschaftsförderung wollen wir Gewerbeflächen für die Ansiedlung von auskömmlichen Arbeitsplätzen nutzbar machen.

Zur Wahrheit gehört allerdings ebenfalls, dass bei vielen Themen die Meinungen auch auseinander gehen und ich es daher nicht allen werde recht machen können. Was ich aber kann, ist mit jedem ins Gespräch zu kommen, der mit mir reden will. Die Bürgerbeteiligung in unserer Stadt neu zu denken, wird ein wesentliches Leitmotiv des Jahres 2016 sein. Einer meiner wichtigsten Grundsätze dabei war und ist immer: Wir dürfen Kritik nicht als Bedrohung begreifen, sondern als Chance. Ich würde mich sehr freuen, wenn möglichst viele an der Chance, unsere Stadt gemeinsam voranzubringen, mitwirken.

Allen, die sich 2015 für eine bessere Zukunft unserer Stadt eingesetzt haben und sich weiter einsetzen, sage ich herzlichen Dank. Allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern wünsche ich einen guten Start in ein glückliches Jahr 2016.

Herzlichst Ihr
Daniel Schranz