Haushalt seit 1992 erstmals ausgeglichen

Die Pro-Kopf-Verschuldung ist um 11 Euro gesunken.

Erstmals seit 1992 wird der städtische Haushalt ausgeglichen sein, und damit sinkt auch erstmals die Schuldenlast in Oberhausen. „Zum ersten Mal seit 25 Jahren haben wir einen ausgeglichenen Haushalt, aber das war ein enormer Kraftakt. Viele haben das beim Start des Stärkungspakts im Jahr 2011 nicht für möglich gehalten. Aber wir haben es wirklich geschafft“, so Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras, als er die neuesten Zahlen verkündete.

Die aktuell 1,884 Milliarden Euro umfassenden Darlehen werden um 2,3 Millionen Euro reduziert. Und damit verringert sich die Pro-Kopf-Verschuldung um 11 Euro auf 8.945 Euro.

Der ausgeglichene Haushalt konnte allerdings nur erreicht werden, weil Bund und Land höhere Kostenanteile für soziale Lasten übernommen haben, das Land mit dem Stärkungspakt bis 2020 eine extra Finanzspritze für arme Städte gewährt und weil die Bürgerinnen und Bürger einige Einschnitte erdulden mussten. Auch die Gewerbesteuer-Einnahmen erhöhen sich überraschend um 10 Millionen auf 93,1 Millionen Euro.

Das über zehn Jahre und bis zum Jahr 2021 laufende Sparpaket beinhaltet 298 einzelne Punkte. Dazu gehören u. a. die Erhöhung aller städtischer Steuern, mehr Kontrollen im ruhenden Straßenverkehr, Personalabbau im Rathaus, mehr Bußgelder für Umweltsünder, eine neue Steuer für Wettbüros und die Erhöhung der Grundsteuer. „Eine effizientere Leistung der Stadtverwaltung ist nach jahrelangen Sparrunden kaum noch möglich“, so Tsalastras.