Rathaus Oberhausen

Städtischer Haushalt erstmals nach 25 Jahren ausgeglichen

Bild: Das
Das "Sparpaket" ist angekommen.

Es war eine frohe Botschaft, die Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras in der letzten Ratssitzung am vergangenen Montag bei der Einbringung des Haushaltes verkünden konnte:

Der Haushalt im Jahr 2017 wird erstmals seit 25 Jahren ausgeglichen sein.

Um die Ausgaben in Höhe von 793 Millionen Euro zu finanzieren, müssen erstmals seit einem Vierteljahrhundert keine neuen Schulden mehr aufgenommen werden.

Im so genannten Stärkungspakt für arme Kommunen, zu denen Oberhausen auch zählt, hat das Land „Finanzspritzen“ über zehn Jahre zugesagt. Oberhausen erhält davon seit 2011 jährlich 53 Millionen Euro, aber ab 2021 muss die Stadt dann auch ohne dieses Geld ihre Ausgaben bezahlen können.

Der Etat-Entwurf für 2017 enthält die bereits angekündigte Erhöhung der Grundsteuer von 640 auf 670 Punkte.
Die wichtigsten Zahlen im Überblick:
Einnahmen:
793 Millionen Euro, davon rund 190 Millionen Schlüsselzuweisungen des Landes, 90 Millionen Euro Gewerbesteuern, 85 Millionen Euro Gemeindeanteil Einkommensteuer und knapp 47 Millionen Euro durch die dann erhöhte Grundsteuer.

Ausgaben
756 Millionen Euro für normale Aufwendungen und 37 Millionen Zinsausgaben.
Am Rande bemerkt:
In den Fonds für die Deutsche Einheit werden in diesem Jahr übrigens rd. 5,8 Millionen, im nächsten Jahr weitere 5,9 Millionen Euro eingezahlt. Und damit wird die Stadt dann seit 1991 insgesamt mehr als 201 Millionen Euro in diesen Fond eingezahlt haben. Da jeder Euro für den „Aufbau Ost“ über einen Kredit finanziert werden musste, wird die Zahl für die fälligen Zinsen dann auf rund 153 Millionen Euro ansteigen.
„Es wird höchste Zeit, dass diese Gelder nicht mehr nach Himmelsrichtungen, sondern nach Bedürftigkeit gezahlt werden“, so Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras.
Die Rede des Stadtkämmerers Apostolos Tsalstras finden Sie hier:
Die Rede von Oberbürgermeister Daniel Schranz finden Sie hier: