Rathaus Oberhausen

Interessenten für Schiedsstelle zur Bürgerbeteiligung gesucht

Bild: Heinz Altena von der Stadtkanzlei. (Foto: Stadt Oberhausen)
Heinz Altena von der Stadtkanzlei. (Foto: Stadt Oberhausen)

Die jetzt beschlossenen „Leitlinien der Bürgerbeteiligung“ regeln die Grundlagen für eine neue Kultur der Beteiligung. In der gelebten Praxis kann es aber immer zu Unstimmigkeiten kommen, zum Beispiel über Fragen zu bestimmten Vorhaben oder zur angemessenen Form der Beteiligung.
 
Für diese Streitfälle ist in den Leitlinien die Gründung einer Schiedsstelle – eines kleinen Arbeitskreises Bürgerbeteiligung – vorgesehen.

Dieser Arbeitskreis setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerschaft (4 Mitglieder), der Politik (2 Mitglieder) und der Verwaltung (2 Mitglieder) zusammen. Die Mitglieder aus der Bürgerschaft (zwei Bürgerinnen und zwei Bürger) sowie jeweils zwei Ersatz/Vertretungsmitglieder werden durch ein Losverfahren bestimmt. Bewerben können sich alle Oberhausener Bürgerinnen und Bürger ab dem 16. Lebensjahr. Ausgeschlossen sind Mandatsträger, sachkundige Bürgerinnen und Bürger in Ausschüssen und Beschäftigte der Stadtverwaltung. Näheres zu den Aufgaben der Schiedsstelle finden Sie in den Leitlinien (s. www.oberhausen.de/buergerbeteiligung).

Die Bürgerinnen und Bürger können sich online über die Homepage der Stadt Oberhausen bewerben (www.oberhausen.de/schiedsstelle-buergerbeteiligung). Außerdem besteht die Möglichkeit, sich schriftlich oder per Fax zu bewerben. Bewerbungsformulare sind bei den Informationsstellen in den Rathäusern Alt-Oberhausen und Sterkrade sowie bei der Bezirksverwaltungsstelle Osterfeld ausgelegt. Der Bewerbungszeitraum begann am 15. Januar und endet am 29. Januar 2017.
Weitere Auskünfte erteilt Heinz Altena unter der Rufnummer 0208  825-2528 sowie per E-Mail an heinz.altena@oberhausen.de.